Lockdown verlängert – Novemberhilfen fließen nun

Seit dem 11. Januar sollen die vor Wochen angekündigten Novemberhilfen endlich ausgezahlt werden. Abschlagszahlungen für die Dezemberhilfen sollen bereits seit dem 5. Januar gestartet haben.

Symbolbild Novemberhilfen (Copyright: Marc Schaefer, Unsplash)

Am Dienstag, den 5. Januar haben Bundeskanzlerin Merkel und die Länderchefs in einem Treffen den verlängerten Lockdown bis 31. Januar beschlossen. In einer anschließenden Pressekonferenz hat Merkel beteuert, dass Bund und Länder eng zusammenarbeiten würden, „um finanzielle Kompensationen zu beschleunigen“.

Nachdem sich die Zahlung der sogenannten Novemberhilfen wegen eines Softwarefehlers im Dezember 2020 verzögert hatte, soll die finanzielle Unterstützung seit dem 11. Januar endlich fließen. Erhalten hatten viele Gastronom*innen und Selbstständige bereits eine Abschlagszahlung. Insgesamt seien bis zum Donnerstag, den 7. Januar laut Investitionsbank Berlin (IBB) etwas mehr als 24.000 Anträge auf Novemberhilfe mit einem Fördervolumen von rund 319,2 Millionen Euro eingegangen, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Davon seien rund 86 Millionen Euro in Form von beschleunigten Abschlagszahlungen ausgezahlt worden.

Doch ausgenommen davon waren bisher größere Unternehmen mit deutlich höheren Einbußen. Thomas Lengfelder, Hauptgeschäftsführer des Berliner Hotel- und Gaststättenverbands Dehoga, betonte kürzlich, dass diese Unternehmen mit Abschlägen von wenigen 10.000 Euro nicht weit kämen. Diese sollen nun aber auch endlich ihre beantragten Unterstützungen erhalten. Seit dem 5. Januar fließen zudem die ersten Abschlagszahlungen für die Dezemberhilfe. Frühestens Ende Januar rechne man mit der vollen Auszahlung dieser Unterstützung.

Am 25. Januar tagen Bund und Länder erneut. Ein angepeilter Richtwert für Öffnungen ist die Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner*innen innerhalb einer Woche. Wissenschaftler der Universitätsmedizin Greifswald sagen, bei weiter geltenden Kontaktbeschränkungen, trotz allmählich sinkender Neuinfektionszahlen, selbst für Ende Januar noch einen Inzidenzwert von 100 im Land voraus. Erst im März würde dieser unter den von der Politik anvisierten Wert von 50 fallen, schätzen die Bioinformatiker*innen. Die konstant hohen Infektionszahlen weisen also nicht auf eine baldige Lockerung der Maßnahmen hin.